SPD-ABC

Parteisprache ist nicht immer leicht. Hier findest du eine Auswahl gängiger Begriffe die dir während deines Parteialltages über dem Weg laufen könnten.


Abteilung

Bezeichnung für einen Ortsverein der SPD im Landesverband Berlin. Hier findest du Informationen zu unserer Abteilung.

AfA

Arbeitsgemeinschaft für Arbeitsnehmerfragen in der SPD

AG 60 Plus

Senioren-Arbeitsgemeinschaft der SPD

AGS

Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD

Antrag

Formelles, in der Regel schriftlich geäußertes Begehren von Mitgliedern, Delegierten oder Gremien auf Entscheidungen bzw. Entschließung in einer Sache an beschlussfähige Organe (z. B. Mitgliederversammlungen, Konferenzen, Vorstände).

Arbeitsgemeinschaft (AG)

Arbeitsgemeinschaften sind Zusammenschlüsse innerhalb der Partei mit besonderen, satzungsmäßig festgelegten Aufgaben und Zielgruppen.

ASF

Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen

ASG

Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen

ASJ

Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen

Bundesparteitag

Der BPT ist das höchste beschlussfassende Gremium der SPD. Er tagt mindestens alle 2 Jahre. Der Parteitag besteht aus 600 Delegierten und dem Parteivorstand (PV).

Delegierte

Abgeordnete einer Gliederung (Arbeitsgemeinschaften, Unterbezirk, Bezirk) zu einer übergeordneten Konferenz oder Versammlung. Sie müssen nach den Grundsätzen und Vorschriften der Satzungen und Richtlinien gewählt werden.

Geschäftsführender Kreisvorstand (GKV) / Kreisvorstand (KV)

Die SPD und jede Arbeitsgemeinschaft in Berlin, die auf Kreisebene tätig ist, hat einen Kreisvorstand in den 12 Kreisen, die den 12 Berliner Bezirken entsprechen. Bei der SPD bildet der oder die Vorsitzenden zusammen mit StellvertreterInnen, einem oder einer Kassierer*in, einem oder einer Schriftführer*in den Geschäftsführenden Kreisvorstand (GKV). Zusammen mit Beisitzer*innen und Mitgliedern aus den Abteilungen und Arbeitsgemeinschaften bilden sie den Kreisvorstand (KV). GKV und KV sind für die Führung des Kreisverbands zuständig, zum Beispiel für die Finanzen, Planung von Veranstaltungen aber auch politische Entscheidungen.

Geschäftsordnung (GO)

Sammlung von Schriften für den Ablauf von Versammlungen, Vorstandssitzungen, Konferenzen. Sie dient dem geordneten Ablauf einer Konferenz.

Geschäftsordnungsantrag (GO-Antrag)

Antrag zum Verfahren; er richtet sich nicht auf die Entscheidung in der Sache, sondern auf die Regelung der Verfahrensweise. Er wird mündlich durch den Zuruf „zur Geschäftsordnung“ vorgebracht. Der Antrag zur Geschäftsordnung wird mit dem Vorrang vor der Sachdebatte behandelt und abgestimmt.

Initiativantrag

Antrag, der nicht mit Fristen der Einberufung einer Versammlung oder Konferenz vorgelegt worden ist. Die Geschäftsordnung legt meistens fest, von wie vielen Versammlungsteilnehmern der Antrag unterstützt werden muss, damit er behandelt werden kann.

Jusos

Abk. für Jungsozialistinnen und Jugsozialisten in der SPD

Kandidatin oder Kandidat

Mitglied, das für ein Wahlamt vorgeschlagen ist beziehungsweise sich um ein Wahlamt bemüht.

Kreisdelegiertenversammlung (KDV)

Die KDV ist das höchste beschlussfassende Gremium der SPD auf Kreisebene. Sie tagt üblicherweise zweimal im Jahr. Alle Abteilungen entsenden Delegierte. Zusammen mit dem Geschäftsführenden Kreisvorstand (GKV) bilden sie dann die KDV, auf der Anträge diskutiert und ggf. beschlossen werden. Außerdem wählt die KDV alle zwei Jahre den Kreisvorstand der SPD.

Kreisvertreter*innenversammlung (KVV)

Die KVV ist ein ähnliches Gremium. Auch sie besteht aus Delegierten der Abteilungen. Sie ist dazu da, Wahlen und Nominierungen vorzunehmen – z.B. Delegiertenwahlen für den Landesparteitag (LPT) oder Bundesparteitag (BPT). Die KVV tagt üblicherweise am gleichen Tag wie die KDV.

Kooptierung

Aufnahme oder Wahl von Mitgliedern durch die gewählten Mitglieder eines Gremiums.

Landesparteitag (LPT)

Der Landesparteitag ist das beschlussfassende Gremium der SPD auf Landesebene. Er findet üblicherweise zweimal im Jahr statt. Der LPT der SPD Berlin besteht aus den Delegierten der Kreisverbände und dem Landesvorstand der SPD Berlin. Der LPT diskutiert und beschließt Anträge und wählt alle zwei Jahre den Landesvorstand. Rede- und Stimmrecht haben alle Delegierten.

Mandat

Auftrag, Vollmacht, insbesondere zur Vertretung der Wähler*innen und zur Teilnahme an Konferenzen.

Mandatsprüfungs- und Zählkommission (MPZK)

Auf den Wahlsitzungen jeder Ebene (Abteilung, Kreis, Land und Bund usw.) innerhalb der SPD muss zu Beginn eine MPZK gewählt werden. Das sind neutrale Personen, d.h. sie stehen üblicherweise nicht selbst zur Wahl. Sie sind für zwei Dinge verantwortlich: Sie prüfen, wie viel stimmberechtigte Mitglieder bei der Wahlsitzung anwesend sind – also wer ein Mandat zum Wählen hat (Mandatsprüfung). Zweitens zählen sie die Stimmen aus, um das Ergebnis zu verkünden (Zählkommission).

Parteitag (PT)

Parteitage sind Konferenzen der Partei, die höchsten Organe der Partei auf den verschiedenen Gliederungsebenen.

PES / SPE (Party of European Socialists / Sozialdemokratische Partei Europas)

Die SPE ist die Dachorganisation aller sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien in Europa. Sie besteht derzeit aus 32 Vollmitgliedern, z.B. der SPD, aber auch der Parti Socialiste aus Frankreich, der Labour Party aus Großbritannien, der Arbeiderpartiet aus Norwegen und vielen anderen. Außerdem gibt es assoziierte Mitglieder und Mitglieder mit Beobachterstatus. Sitz der SPE ist Brüssel. Im Europäischen Parlament hat die SPE eine eigene Fraktion gemeinsam mit anderen Parteien, die nicht der SPE angehören (z.B. die italienische Partito Democratico). Deshalb heißt die Fraktion S&D.

Protokoll

Schriftliches, formelles Festhalten der Ergebnisse von Versammlungen, Konferenzen oder Sitzungen. Es enthält mindestens: Ort, Zeit, Name bzw. Zahl der Teilnehmer, Anträge und Beschlüsse, Abstimmungsergebnisse, Wahlergebnisse. Bei einer Sitzung wird das Protokoll von einer Schriftführerin oder einem Schriftführer geführt.

Quorum

Die zur Beschlussfassung nötige Zahl von Mitgliedern auf Versammlungen, Konferenzen, Sitzungen.

Quote / Quotenregelung

Verteilung von Ämtern, Rechten oder Funktionen nach einem bestimmten Verteilungsschlüssel, um strukturelle Benachteiligungen gesellschaftlicher Gruppen (Frauen*, Migrant*innen, Jugend) auszugleichen.

Quotierung

Alle Gremien der SPD müssen paritätisch zwischen Frauen und Männern besetzt werden, d.h. es gilt eine Geschlechterquote von mind. 40% eines Geschlechts. Das umfasst sämtliche Vorstände auf Kreis-, Landes- und Bundesebene sowie die Delegationen für die Parteitage sind entsprechend dieser Quote zu wählen.

Satzung

Zusammenfassung der bindenden Bestimmungen für die Arbeit einer Organisation.

Schiedskommission

Schiedskommissionen sind die Gerichte der Partei. Sie entscheiden auf Antrag über Parteiordnungsverfahren.

Tagesordnung

Reihenfolge der Themen, die auf einer Sitzung, Versammlung oder Konferenz behandelt werden.